Petra Sitte
(...) An dem konkreten Einzelfall ist aber erkennbar, wie schlecht das SGB II als Rechtsgrundlage für die Betreuung langzeitarbeitsloser Bürgerinnen und Bürger gemacht ist. Es ist korrekt, dass in dem Gesetz nur die Verpflichtung geregelt ist, daß der Leistungsbezieher "vor Abschluss eines Vertrages über eine Unterkunft ... (...)
Sehr geehrter Herr Mainz,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Leider kann ich sie nicht beantworten, weil mir darüber nichts bekannt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Sitte
(...) Fragen des Kindeswohls sind immer Einzelfallentscheidungen, da die ganz persönliche Situation des betroffenen Kindes und dessen Familie im Mittelpunkt stehen. Zwar sollten Kinder in geeigneten Fällen wieder mit den Eltern zusammenkommen, wenn die Gründe für einen Heimaufenthalt weggefallen sind, aber eine pauschale Dienstanweisung, Heimkinder wieder in die Familien zurückzuführen – möglicherweise sogar entgegen richterlichen Sorgerechtsentscheidungen – halte ich für rechtswidrig und unverantwortlich. Die Dienstanweisung des Jugendamtsleiters, auf die hier Bezug genommen wurde, verletzt den gesetzlich festgelegten Pflichtauftrag der Jugendhilfe zur Wahrung des Kindeswohls u.a. (...)
(...) Ich betone noch einmal, dass Keimbahnveränderungen und die Präimplantationsdiagnostik (PID) nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sind. Es geht also nicht um "Designer-Kinder". Zudem teile ich die entworfene Apokalypse der von Ihnen zitierten Autoren nicht. (...)
(...) Es lässt sich durch Präimplantationsdiagnostik (PID) feststellen, ob die befruchtete Eizelle genetische Abänderungen aufweist. In Dtl.ist die PID verboten. Ob man dies ändern sollte, darüber gibt es in der Linken Meinungsunterschiede. (...)