(...) Vielen Dank. Es ist gut, dass Sie sich um die Familie der Getöteten kümmern und Aufklärung suchen. Mit dem Vorgang bin ich nicht vertraut und kann keine Antwort geben. (...)
(...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)
(...) Eine Straßenbahntrasse ist dort ordentlich möglich, die Erzberger Straße wurde unter verschiedenen Abwägungen als die querungstechnisch sinnvolle von der Stadtplanung erachtet (behindert nicht die Uferpark-Pläne). Eine Verkehrsschneise ist dort seitens der Stadtplanung bereits vorgesehen und erfordert keine weitere Trennung der beiden Wohngebiete, die aus dem Bahngelände verkauft worden sind, so dass auch dort alsbald Baurecht entstehen kann. (...)
(...) Vielen Dank. Für Neubauten gibt es bereits eine Ausrüstungspflicht. Für Bestandsbauten soll eine Lösung organisiert werden. (...)
Vielen Dank für die Fragen aus der Ferne in Hessen, die eigentlich rhetorisch sind, aber eine Beantwortung wünschen.
(...) Die Initiative 'gegen blaubraun' wendet sich gegen die Zusammenarbeit von ProChemnitz, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem beobachtete Organisation) mit der AfD und ihrem Flügelmann Köhler. Die Initiative unterstützt meinen politischen Ansatz und den der Sächsischen Union zu einem weltoffenen, freiheitlichen Land, unabhängig von eigenen Parteipräferenzen. (...)
