Peter Ramsauer

(...) 37 Forschungseinrichtungen aus 18 europäischen Ländern arbeiteten zusammen, um die Beeinträchtigung durch psychoaktive Substanzen und deren Einfluss auf die Straßenverkehrssicherheit in allen Facetten zu untersuchen. DRUID schließt zahlreiche bis dato vorhandene Wissenslücken und bietet eine Grundlage für harmonisierte, EU-weite Vorschriften bezüglich Fahrten unter Alkohol , Drogen- und Medikamenteneinfluss. Darüber hinaus wird die entstandene Vernetzung der Partner aus den verschiedenen Ländern auch zukünftig eine erfolgreiche europaweite Zusammenarbeit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ermöglichen. (...)

(...) Ziel des Gesetzes ist es, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Urteil vom 24. Januar 2012 (1 BvR 1299/05) umzusetzen und eine neue gesetzliche Grundlage für die Bestandsdatenauskunft nach § 113 TKG zu schaffen. (...)

(...) Die Begriffsbildung „Chemtrail“ leitet sich von den englischen Begriffen „Contrail“ (Kondensstreifen) und „Chemical“ (Chemisch) ab. Im Vergleich und im Unterschied zu Kondensstreifen (Contrails) soll es sich bei Chemtrails um atmosphärische Phänomene handeln, die der Phänomenologie der Kondensstreifen ähneln, sich aber angeblich in ihrer Entstehung und Zusammensetzung von diesen unterscheiden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Kostenentwicklung für Stuttgart 21. Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Verkehrsprojekt des Bundes, das Projekt ist nicht Teil des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes. Stuttgart 21 ist ein Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der lokalen Projektpartner. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum generellen Überholverbot an Autobahnbaustellen. (...)

(...) Der Aufsichtsrat hat nicht die Funktion eines Vorstandes, er unterliegt vielmehr einem gesetzlichen Geschäftsführungsverbot. Die Hauptaufgabe des Aufsichtsrates ist die Überwachung der unternehmerischen Tätigkeit auf der Grundlage der Berichterstattung durch die Geschäftsführung. (...)