Peter Luther
CDU
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Frage von Daniel L. •

Frage an Peter Luther von Daniel L. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Eichler,

wie hält es die Pankower CDU mit der innerparteilichen Demokratie?

- Konnte die Pankower CDU mit den Stasivorwürfen gegen den Vorsitzenden ihres Ortsverbandes Schönhauser Allee Hennig nicht bis zum Frühjahr dieses Jahres bestens leben, bis dieser unbotmäßig die CDU-Position zur Heinersdorfer Moschee kritisierte (Die Welt http://www.welt.de/data/2006/05/03/881759.html 3.5.06 )?

- Hat die CDU mit dem Baustadtrat Federlein überhaupt einen ernstzunehmenden Bürgermeisterkandidaten, der in der eigenen Partei im Stich gelassen wird nach seiner Entscheidung für den Moscheebau, während den Anwohnern eingeredet wird, die endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen worden (Die Welt http://www.welt.de/data/2006/03/07/856324.html 7.3.06 )?

- War es nicht so, dass der Kreisvorsitzende Stettner auf dem Kreisparteitag im März dieses Jahres durch Auslegen seiner finanziellen Situation auf den Toiletten diskreditiert wurde, um seine Kandidatur fürs Abgeordnetenhaus auf einem aussichtsreichen Listenplatz zu verhindern (Berliner Morgenpost http://www.morgenpost.de/content/2006/03/06/berlin/815037.html am 6.3.06 )?

- Können Sie mir erklären, warum ich diesmal wieder CDU wählen sollte, wenn in Pankow solche Gepflogenheiten üblich sind?

Mit Grüßen

Daniel Lang

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lang,

ihre Fragen, auch wenn sie eigentlich an Herrn Eichler gerichtet ist, beantworte ich wie folgt:

- Die Stasivorwürfe gegen Herrn Hennig wurden nicht von uns veröffentlicht (sie haben uns, wie Sie selbst beweisen, nur erheblichen Schaden zugefügt), sondern von dem entsprechenden Journalisten, nur der bekommt diese Akteneinsicht.

- die 2. Behauptung ist falsch, da Herr Federlein von der CDU für seine Arbeit geschätzt wird. Auf diesem Parteitag im März (nächste Anmerkung) wurde M.Federlein auf Platz 1 für die Bezirksliste mit großer Merheit gewählt und wurde also nicht im Stich gelassen.

- Auf dem gleichen Parteitag wurde Herr Stettner nicht gewählt - die Ursachen dafür haben Sie beschrieben und ich verurteile diese Art "Konkurrenzkampf" um Listenplätze auf das Schärfste.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Luther