EVP-Fraktion
(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)
(...) In seiner Abstimmung hat der Umweltausschuss ein klares Signal gesetzt, um in den kommenden Jahren verstärkt fortschrittliche Biokraftstoffe aus Abfall und Reststoffen zu fördern. Diese Herangehensweise habe ich ebenfalls unterstützt. (...)
(...) Möglicherweise werden wir vielen, die durch die E-Zigarette leichter von der Tabakzigarette entwöhnt wurden, den Weg erschweren, wenn dieser nur über die Zulassung als Arzneimittel über die Apotheke geht. Auf der anderen Seite möchte ich deutlich machen, dass aus meiner Sicht die E-Zigarette kein unproblematisches Produkt ist. In vielen Gesprächen und E-Mails wurde die Wirkung der E-Zigarette als völlig harmlos dargestellt. (...)
(...) Schnichels als Vertreter der Europäischen Kommission am 30. Mai 2013 im Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments die Position der Europäischen Kommission zum Vorschlag einer Tabakprodukte-Richtlinie vorgestellt. Der IMCO gibt dazu eine Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments ab, der darüber federführend berät. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 22. März 2013 zum Thema "E-Zigarette". In der Tat bin ich bei diesem Thema noch nicht festgelegt und muss Ihnen gestehen, dass ich bisher für "beide Seiten" gute Argumente gehört habe. (...)
