Peter Liese

(...) Wie ich in früheren Schreiben schon erläutert habe, ist der Beschluss des Gesundheitsausschuss zur E-Zigarette, diese als Arzneimittel einzugruppieren, ist aus meiner Sicht nicht sehr klar. Ich persönlich lese ihn so, dass sowohl "Hardware" als auch Liquid in Deutschland apothekenpflichtig wäre. (...)

(...) zu 3) Sie beziehen sich in Ihrer Frage wahrscheinlich auf meine erste Antwort, über die unterschiedlichen Verkaufspraktiken von Arzneimitteln in der Europäischen Union. Ich kann natürlich nicht für die Kollegen im Ausschuss sprechen aber gehe davon aus, dass allen Beteiligten klar ist, dass wir in der Europäischen Union unterschiedliche Regelungen haben, betreffend der Abgabe von Arzneimitteln. (...)

(...) Das Nikotin in Produkten zur Rauchentwöhnung in Apotheken, wie Nikotinpflastern oder Nikotinkaugummis enthalten ist, heißt nicht, dass es völlig unproblematisch ist. Die Raucherentwöhnung durch Nikotinersatzpräparte ist sinnvoll und deshalb verlangt ja auch glücklicherweise niemand, die E-Zigarette zu verbieten. Der Beschluss des Auschusses, den ich nicht mitgetragen haben, geht ja gerade davon aus, dass die E-Zigarette auf eine Stufe mit der Nicorette und anderen apothekenpflichtigen Produkten gehört. (...)

(...) Wie Sie vielleicht aus der "Szene" wissen, habe ich im Vorfeld der Abstimmung sowohl mit Produzenten als auch Konsumenten der E-Zigaretten intensiv diskutiert. Diese Gespräche und die gewonnenen Informationen waren dann auch ein Grund dafür, warum ich im Gegensatz zur großen Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss gegen eine Einstufung als Arzneimittel gestimmt habe. (...)

(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema E-Zigarette, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Ich stelle die E-Zigarette und die Tabakzigarette keines Falls auf eine Stufe. Meine Formulierung macht ja ganz bewusst einen Unterschied, da man nach allem was wir wissen davon ausgehen kann, das Lungenkrebs und viele andere Nebenwirkungen der herkömmlichen Zigarette bei der E-Zigarette nicht auftreten. (...)

(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)