spdfraktion.de
(...) Deshalb fordern wir die Bürgerversicherung: Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich an der Finanzierung des Gesundheitswesens nach ihrer Leistungsfähigkeit beteiligen. Eine Finanzierung über angemessene Beiträge und über Steuern sorgt auf Dauer für eine gerechte und stabile Finanzierung. Darin erweist sich gelebte Solidarität. (...)
Sehr geehrte Frau Bauer,
ich verweise auf meine Antwort.im Bundestagsprofil bei Abgeordnetenwatch.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Peter Danckert
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Wehrpflicht in Deutschland. Für die Beibehaltung der derzeit angewandten Wehrplicht in Deutschland sehe ich keine Zukunft. Das alte System der Allgemeinen Wehrpflicht ist sicherheits- und gesellschaftspolitisch nicht mehr erforderlich und muss meiner Ansicht nach weiter entwickelt werden. (...)
(...) Desweiteren hat das MIR mitgeteilt, dass es sich bei der Gesamtanlage nicht um einen Bolzplatz, sondern vielmehr um einen Kinderspielplatz handelt, dessen Nutzungsbeschränkungen ebenfalls durch die Polizei kontrolliert wurden. Ferner hätten sich auch nach weiteren Gesprächen mit der Stadt Mittenwalde die von Ihnen vorgebrachten Einwände nicht bestätigen lassen. (...)
(...) Wer durch eigene Arbeit etwas schafft, was auch für Dritte einen Wert hat, verfügt über ein anderes Selbstbewusstsein als jemand, dessen materielle Basis über ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährleistet wird und eben nicht durch einen eigenen Austauschprozess mit seinem gesellschaftlichen Umfeld. Die Einführung einer bedingungslosen Grundsicherung würde im Ergebnis auch dazu führen, dass Menschen das Gefühl bekommen, nicht gebraucht zu werden und sich in der Folge endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen. Somit würde ein bedingungsloses Grundeinkommen allgemein als "Stillhalteprämie" empfunden werden. (...)