Frage an Peter Danckert von Steffen R. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Rotsch,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich einer möglichen Umstellung der bestehenden Sozialsysteme auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Einer solchen Debatte verschließe ich mich auf keinen Fall. Gerade bei einer solch grundlegenden sozialen Frage sollte eine vertiefte Debatte mit allen beteiligten Gruppen geführt werden. Mein Beitrag zu dieser Debatte lautet wie folgt:

Zunächst möchte ich einmal einige grundlegende Aspekte beleuchten: Es gibt heute zweifellos zu wenig sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Auch dass es in Zukunft tatsächlich für jeden, der eine Arbeit sucht, einen Vollerwerbsarbeitsplatz geben wird, kann seriös nicht versprochen werden. Dennoch lohnt es sich, an dem Ziel „Arbeit für alle“ festzuhalten: Soziale und materielle Anerkennung, die dem Bedürfnis nach einer konstruktiven Auseinandersetzung mit der eigenen Umgebung entspricht, erlangen die Menschen in erster Linie über Arbeit. Sozialdemokratische Politik muss daher auch in Zukunft danach streben, eine Beschäftigungsperspektive für alle Menschen zu eröffnen.

Sicher wird es auch in kommenden Jahren Menschen geben, die keine Erwerbsarbeit finden oder auch keine finden wollen, wobei letzteres die absolute Ausnahme sein wird. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass die Schaffung einer bedingungslosen Grundsicherung der falsche Weg ist: Denn verlieren würden möglicherweise gerade diejenigen, die bereits heute keine ausreichenden Chancen haben, in ihrem Leben eine hinreichende Perspektive durch eigene Arbeit zu erhalten. Es bestünde die Gefahr, dass ihre Situation durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens dauerhaft verfestigt würde.

Man sollte bei dieser Problematik auch bedenken, dass Erwerbsarbeit nicht nur eine finanzielle Absicherung und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, sondern auch Selbstwertgefühl vermittelt. Wer durch eigene Arbeit etwas schafft, was auch für Dritte einen Wert hat, verfügt über ein anderes Selbstbewusstsein als jemand, dessen materielle Basis über ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährleistet wird und eben nicht durch einen eigenen Austauschprozess mit seinem gesellschaftlichen Umfeld. Die Einführung einer bedingungslosen Grundsicherung würde im Ergebnis auch dazu führen, dass Menschen das Gefühl bekommen, nicht gebraucht zu werden und sich in der Folge endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen. Somit würde ein bedingungsloses Grundeinkommen allgemein als "Stillhalteprämie" empfunden werden. Dies kann nicht Ziel sozialdemokratischer Politik sein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Danckert, MdB