Frage von Philipp U. • 11.12.2021

Antwort von Paul Ziemiak CDU • 16.12.2021
Wir haben das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet – wo etwa Drogen oder Waffen verkauft werden – unter Strafe gestellt.
Steffen Böttcher
Wir haben das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet – wo etwa Drogen oder Waffen verkauft werden – unter Strafe gestellt.
Letztlich ist eine allgemeine Impfpflicht grundsätzlich möglich - kontrovers diskutiert wird natürlich die Frage der Verhältnismäßigkeit
Es ist durchaus üblich, dass Mitglieder des Deutschen Bundestages kommunalpolitische Ämter ausüben.
Am 1. Januar 2020 trat eine Änderung im Hinblick auf die doppelten Krankenkassenbeiträge in Kraft.
die Konsultation mit Vertretern der Berufspraxis ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Entscheidungsfindungsprozesses.
Wir wollen die Zeitarbeit erhalten, denn für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose ist sie eine wichtige Brücke zur Arbeit