Paul Lehrieder

(...) Jedoch sind Korrekturen an der Absenkung der Altersgrenze für die Gewährung von Kindergeld bislang nicht vorgesehen, zumal das Freiwillige Soziale Jahr nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. (...)

(...) Mit der Berufung dieser Kommission ging es dem bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofer darum, die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft heute neu in konkrete Maßnahmen und Lösungen zu übersetzen und Antworten auf die Herausforderungen der Wirtschaftskrise zu finden. (...)

(...) Das Althaus-Modell würde dem Staat jährlich Kosten in Höhe von 583 Milliarden Euro verursachen. Das heutige System kostet den Staat durch die Zahlung von Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Rente, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen dagegen 735 Milliarden Euro pro Jahr. (...)

Sehr geehrte Frau Ulm,

bitte entschuldigen Sie zunächst meine späte Reaktion auf Ihre Frage, die ich Ihnen dafür aber umso ausführlicher beantworten möchte.

(...) Die Einlader- und Warndatei in jener zunächst abgestimmten Form würde nach meiner Überzeugung internationale Begegnungen z. B. (...)

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)