Frage an Patrick Schnieder von Frank S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr S.,

laut seinem Selbstverständnis setzt sich der Parlamentskreis Atomwaffenverbot für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesrepublik Deutschland ein.

In einer meiner vergangenen Antwortschreiben habe ich die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen dargestellt. Es ist meiner Ansicht nach falsch, diese Entwicklungen bei den Bestrebungen nach einer nuklearen Abrüstung, atomwaffenfreien Welt und der Erarbeitung eines Atomwaffenabrüstungsvertrags außer Acht zu lassen. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag, welcher von Österreich im Rahmen der UN-Generalversammlung 2016 initiiert wurde, nicht unterzeichnet. Denn die Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag fanden ohne die Atomwaffenstaaten statt. Ich betone ausdrücklich, dass ich die Vorgehensweise der Bundesregierung unterstütze und eine Einbindung (zumindest einzelner) Atomwaffenstaaten bei Abrüstungsverträgen für essentiell halte. Eine einseitige Abrüstung würde nicht zu größerer internationaler Stabilität führen, sondern Konflikte im Extremfall noch begünstigen.

Aus diesen Gründen respektiere ich selbstverständlich den Einsatz der Kolleginnen und Kollegen, halte ihn jedoch zum jetzigen Zeitpunkt und unter den aktuellen sicherheitspolitischen Umständen für den falschen Weg.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Schnieder