Frage an Patrick Schnieder von Willi W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Waxweiler,

ich kann Ihren Ausführungen nicht zustimmen. Die von Ihnen präsentierten Zahlen sind nicht vergleichbar.

Sie können die Entwicklung der Löhne und Gehälter mit der Rente vergleichen und werden feststellen, dass die Rente in den Jahren, in denen die Löhne und Gehälter zurückgegangen sind, stabil geblieben ist. Und Sie können die Gehälter im öffentlichen Dienst auf der Ebene B6/R6 mit den Abgeordnetenbezügen vergleichen, wie es das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen hat, und werden feststellen, dass die Diäten der Abgeordneten nicht annähernd gleichstark gestiegen sind. Auch nach der zweiten Stufe der jetzt beschlossenen Diätenanhebung bleibt die Abgeordnetenentschädigung ca. 200 Euro hinter den Besoldungsgruppen B6/R6 zurück.

Vergleicht man nun die Abgeordnetenentschädigung mit den Gehältern im Öffentlichen Dienst und den allgemeinen Bruttolöhnen und -gehältern in Bezug auf die Inflationsrate ist festzustellen: Von 1977 bis 2009 hat sich die Inflationsrate um den Faktor 2,08 vergrößert, die Abgeordnetenentschädigung um 2,0 - sie liegt damit unterhalb der Inflationsrate, die Gehälter im öffentlichen Dienst um 2,23 und die Bruttolöhne und -gehälter um den Faktor 2,4 - beide liegen damit oberhalb der Inflationsrate und der Abgeordnetenentschädigung.

Eines noch zur Klarstellung: Ich meine nicht, dass die Abgeordneten schlecht entlohnt werden. Von der Diät kann man gut leben. Sie ist allerdings auch angemessen, wenn man Verantwortung und Arbeitsaufwand berücksichtigt. Der Vergleich mit den vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Vergleichsgruppen zeigt auf, dass die Abgeordnetenentschädigung nicht unverhältnismäßig hoch ist oder sich gar unverhältnismäßig entwickelt hat.

Gerne biete ich Ihnen an, dass wir uns einmal persönlich über das Thema unterhalten. Hierzu können Sie einen Termin in meiner Sprechstunde in Wittlich wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Patrick Schnieder MdB