(...) Wir haben unsere Forderung mehrfach an Bundessozialminister Hubertus Heil herangetragen und ihn aufgefordert, auf die besondere Situation der genannten Gruppen in der Grundsicherung zu reagieren. Bisher jedoch ohne Erfolg. Ich halte dies für falsch (...)
(...) Ich habe keineswegs den Eindruck, dass der Austausch von Argumenten, den wir seit einigen Jahren zu diesem Thema pflegen, derzeit nicht möglich ist. (...)
Ich sehe in einer modernen Verkehrslenkung den besten Weg, um beispielsweise auf Gefahren wie Nässe oder hohes Verkehrsaufkommen zu reagieren. Geschwindigkeitslimits lassen sich flexibel und digital steuern und können so für einen besseren und sicheren Verkehrsfluss sorgen
Impfungen werden jedenfalls von den medizinischen Wissenschaften als eine der besten präventiven Maßnahmen der Gesundheitsversorgung überhaupt angesehen. Es muss daher unser Ansinnen sein, die Masern, aber auch Mumps, Röteln und andere Infektionskrankheiten, für die es einen Impfschutz gibt, endlich auszurotten, wie dies glücklicherweise bereits bei den Pocken gelungen ist – bei der Kinderlähmung sind wir weltweit auf einem guten Weg.
Eine allgemeine Impfpflicht wurde durch das Masernschutzgesetz allerdings nicht eingeführt. Eingeführt wurde hingegen eine Impfpflicht für Personen in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen, wie etwa Kindertagesstätten.
(...) Handelt es sich bei einem Arzneimittel um eine Gewebezubereitung, so muss demnach, neben weiteren Informationen, eine Kennzeichnung insbesondere bezüglich des sogenannten „Einheitlichen Europäischen Codes“ mit der Abkürzung „SEC“ sowie die Angabe „Biologische Gefahr“ im Falle festgestellter Infektiosität gemacht werden. Bei autologen Gewebezubereitungen müssen zusätzlich die Angabe „Nur zur autologen Anwendung“ gemacht und bei autologen und gerichteten Gewebezubereitungen zusätzlich ein Hinweis auf den Empfänger gegeben werden. (...)