Frage an Otto Fricke von Meryem Ü. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gern beantworte zumal Sie sich ja schon bei verschiedenen Kolleginnen und Kollegen häufiger zu diesem Themenbereich erkundigt haben. Wie bereits vorab veröffentlicht, war eine interfraktionelle Delegation des Haushaltsausschusses unter meiner Leitung vom 10. bis 16. Juni 2019 im Rahmen einer sogenannten Berichterstatterreise dienstlich in Japan zu Gast. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Reise waren, neben mir, Patricia Lips (CDU), Marcus Bühl (AfD), Gesine Lötzsch (Linke) und Anja Hajduk (Bündnis 90/Die Grünen). Ein Teilnehmer der SPD hatte aus terminlichen Gründen abgesagt.

Ziel der Reise war es, sich über die aktuelle Haushalts- und Wirtschaftslage Japans im Vergleich zu jener der Bundesrepublik zu informieren und sich mit politischen aber auch staatlichen Vertreterinnen und Vertretern Japans darüber auszutauschen.
Dabei steht Japan mit seiner demographischen Struktur, genauer der im Weltmaßstab betrachtet außerordentlich hohen Lebenserwartung sowie der extrem niedrigen Geburtenrate, vor demographischen Herausforderungen, die definitiv in vergleichbarer Weise auch auf Deutschland zukommen und die sich auch im Staatshaushalt niederschlagen beziehungsweise niederschlagen werden. Insbesondere für die Sozialsysteme werden sich auch in Deutschland schon bald Herausforderungen durch die stetig alternde Bevölkerungsstruktur ergeben, die haushälterisch höchst relevant sind, machen doch die entsprechenden Etats bereits jetzt weit mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes aus. In Japan konnten wir uns diesbezüglich sehr deutlich und nachvollziehbar damit auseinandersetzen, da der japanische Staat mit einer zumindest teilweise vergleichbaren Situation schon heute umgeht.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Reise war die Auseinandersetzung mit dem Umgang Japans mit dessen extrem hoher Staatsverschuldung, die um ein Vielfaches über jener Deutschlands liegt und relativ wie absolut eine der höchsten der Welt ist. Dabei spielten Fragen des Schuldenmanagements eine wichtige Rolle. Auch das ist ein Thema von großer haushaltspolitischer Relevanz - gerade in einer Zeit, in der wieder neu über Themen wie die Aufweichung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse diskutiert wird.

Befasst haben wir uns darüber hinaus aus mit der Rolle des Haushaltsausschusses des japanischen Parlaments, der eine etwas andere Rolle einnimmt, als der deutsche Haushaltsausschuss. Auch das hat uns nachvollziehbare Einblicke in die politischen Abläufe eines anderen Staates ermöglicht und uns vor Augen geführt, dass haushaltspolitische Prozesse auch anders - an manchen Stellen vielleicht effizienter - organisiert sein können. Besucht haben wir zusätzlich auch den japanischen Rechnungshof, der ebenfalls eine andere Rolle im politischen System Japans einnimmt, als dies in Deutschland der Fall ist. Im Rahmen dieses Besuches konnten wir uns intensiv über den effizienten und zielgenauen Einsatz von Haushaltsmitteln austauschen, was fruchtbare Einblicke geliefert hat.

Sie schreiben zudem in ihrer Frage von einer Reise, die wir nach Indonesien gemacht hätten. Eine Reise nach Indonesien hat diese Gruppe jedoch nicht gemacht, daher kann ich dazu auch keine näheren Ausführungen machen.

Was Ihre Bitte nach einem offiziellen Ergebnisbericht sowie eine Kostenübersicht angeht, darf ich Sie an die Bundestagsverwaltung verweisen, da mir darüber keine detaillierten Erkenntnisse vorliegen.

Es grüßt Sie freundlich
Ihr Otto Fricke