Omid Nouripour

Antwort Status

Frage von Mika A. • 29.06.2023

Hallo, hat die Koalition auch alltägliche Themen im Blick? Wie sieht's aus mit einer Vorgabe, daß 2-taktende Laubbläser -wenn schon erforderlich- durch eine elektrische Version ASAP ersetzt werden ?

Antwort von Omid Nouripour

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.06.2023

Laubbläser und Laubsauger erzeugen eine Vielzahl negativer Folgen. Seit vielen Jahren setzen wir Grüne uns daher für ein Verbot ein.

Frage von Andreas H. • 27.06.2023

2. Versuch: Wann kann ich als Deutsche/r meine im Ausland lebende Ehepartner/in ohne Vorlage eines Sprachnachweises endlich nach Deutschland holen?

Antwort von Omid Nouripour

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die bestehende Rechtslage zu ändern. Im Zuge der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts sollen u.a. auch die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zum Familiennachzug geregelt werden - so auch der Sprachnachweis im Ehegattennachzug.

Frage von Rainer M. • 24.06.2023

Was kostet mich nach heutigen Erkenntnissen die Entsorgung von ca. 5 qm Solarfläche. Darf ich das einfach transportieren und entsorgen oder gibt es eine eindeutige Deklaration als Sondermüll.

Antwort von Omid Nouripour

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023

Mit der Photovoltaik-Strategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz soll der Solarenergie-Ausbau in Deutschland vereinfacht und beschleunigt werden.