Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2024

Auch wenn die Ukraine ihre Luftverteidigung unter anderem durch die Unterstützung westlicher Partner ausgebaut hat und weiter ausbaut, ist sie noch weit vom israelischen Standard entfernt.

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Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.11.2024

Wir Grünen im Bundestag haben uns stets dafür eingesetzt, in dieser unsicheren Zeit die Wirtschaft, den Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit in Deutschland zu stärken. Dazu haben wir konkrete Vorschläge eingebracht. Leider machte die fehlende Kooperationsbereitschaft im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 eine Einigung unmöglich. Dies beeinträchtigte nicht nur die Stärkung unserer Wirtschaft, sondern auch zentrale Bereiche wie die innere und äußere Sicherheit. In der Konsequenz sah sich Kanzler Olaf Scholz gezwungen, den Finanzminister zu entlassen.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.11.2024

Zu den Grenzkontrollen äußerte sich Herr Nouripour in einem Interview mit der Funke Mediengruppe wie folgt: „Diese Kontrollen der deutschen Grenzen sollten keinen Tag länger als nötig dauern.“

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