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Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Alexandra W. •

Sehr geehrter Herr Nouripour, werden Sie am Do gegen die Resolution "Nie wieder ist jetzt: jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" stimmen?

15 israelischen Menschenrechtsorganisationen lehnen die Resolution ebenfalls ab, so wie zahlreiche jüdische Wissenschaftler und Kunstschaffende.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Gemeinsam mit SPD, CDU/CSU und FDP haben wir den Antrag „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ (https://dserver.bundestag.de/btd/20/136/2013627.pdf) mit breiter Mehrheit verabschiedet. Damit setzen wir ein starkes Zeichen gegen Hass auf Jüdinnen und Juden und unterstreichen, dass die Bekämpfung von Antisemitismus eine zentrale Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten ist. Einen detaillierten Beitrag des Deutschen Bundestages zur Abstimmung finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw45-de-juedisches-leben-1027708.

Nach den Ereignissen während des Koalitionsausschusses vom 6. November konnte Herr Nouripour leider nicht an der Abstimmung teilnehmen, da er als Bundesvorsitzender diesbezüglich dringliche Termine wahrnehmen musste. Dennoch unterstützen wir den interfraktionellen Antrag als ein entscheidendes Signal für ein geschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour

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