(...) Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung hängt der Beitrag in der privaten Krankenversicherung nicht vom Einkommen sondern von anderen Faktoren, wie zum Beispiel dem Alter, dem Gesundheitszustand oder vom gewählten Leistungspaket des Versicherten ab. Neben den Leistungen aus der Direktversicherung würde sich z.B. auch ein zusätzlicher Nebenjob nicht auf den Beitrag auswirken. (...)
(...) Dezember bereits ausgeführt habe, kommt es nur theoretisch zu einer doppelten Verbeitragung, weil eine Entgeltumwandlung in der Anwartschaftsphase nach § 1 Abs.2 Nr. 3 BetrAVG in Höhe von bis zu 4 Prozent der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rente gemäß § 14 Abs. 1 S.2 SGB IV bei Direktzusage und Unterstützungskasse bzw. (...)
(...) Grundsätzlich dient die Verbeitragung von Versorgungsbezügen der Stärkung der Beitragsgerechtigkeit und der Solidarität. Eine niedrige Rente bedeutet keineswegs eine entsprechend geringe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. (...)
(...) Die heute geltenden Grenzen bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen sind überholt. Die Eingliederungshilfe darf nicht länger eine Armutsfalle sein. Hier wollen wir deutliche Verbesserungen erreichen. (...)
(...) Direkt nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen VW hat der Bundesverkehrsminister eine Untersuchungskommission eingerichtet, um im Rahmen von Nachprüfungen sicherzustellen, dass Kraftfahrzeuge von VW, aber auch anderer Hersteller, die geltenden Grenzwerte auch einhalten. Den Bericht der Kommission hat Bundesminister Dobrindt vergangenen Freitag veröffentlicht. (...)
(...) Im Rahmen der Speicherung von Verbindungsdaten werden weder Telefonate noch deren Inhalte oder Emails oder deren Inhalte gespeichert. Erfasst werden nur die rein technischen und zeitlichen Bedingungen am Zustandekommen einer Telekommunikation. (...)