Corona-Aufarbeitung: Würden Sie auf einen Ausschuss drängen, der untersucht, was gut und was falsch gelaufen ist?

Sehr geehrte Frau vo. R., 

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.

Als CDU setzen wir uns für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Politik ein. Die Pandemie hat Deutschland vor große Herausforderungen gestellt, und es ist entscheidend, aus den gemachten Erfahrungen zu lernen – sowohl aus den positiven als auch aus den negativen. Eine ehrliche und transparente Analyse ist notwendig, um künftige Krisen besser zu bewältigen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat zu stärken. 

Wir fordern deshalb eine systematische Aufarbeitung, die insbesondere politische und verwaltungsseitige Entscheidungen hinterfragt. Dabei muss untersucht werden, welche Maßnahmen tatsächlich zum Schutz der Bevölkerung beigetragen haben und welche nicht zielführend oder überzogen waren. Besonders wichtig ist die Bewertung der Auswirkungen auf Bildung, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben, aber auch die Frage, ob die Einschränkungen der Grundrechte verhältnismäßig waren. Zudem muss analysiert werden, ob Fehler bei der Beschaffung von Impfstoffen, Medikamenten und Schutzausrüstung gemacht wurden und wie sich solche Probleme in Zukunft vermeiden lassen. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss kann dabei helfen, diese Fragen transparent und sachlich zu klären, ohne dass parteipolitisches Kalkül im Vordergrund steht. Dabei geht es ausdrücklich nicht um Schuldzuweisungen oder die nachträgliche Bewertung einzelner Personen oder Institutionen, sondern einzig darum, aus der Pandemie Lehren zu ziehen und für die Zukunft besser vorsorgen zu können.

Ein zentrales Problem während der Pandemie war die mangelnde Vorbereitung auf eine Gesundheitskrise dieser Größenordnung. Die Knappheit von Schutzmasken, Beatmungsgeräten und anderen essenziellen medizinischen Produkten hat gezeigt, dass sich Deutschland zu stark auf globale Lieferketten verlassen hat. Damit sich solche Engpässe nicht wiederholen, setzen wir uns für strategische Notfallreserven ein, die sicherstellen, dass ausreichend Schutzausrüstung, Medikamente und medizinische Geräte dauerhaft in Deutschland gelagert werden. Gleichzeitig müssen wir die inländische Produktion von medizinischen Gütern stärken, um unabhängiger von internationalen Lieferketten zu werden. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist notwendig, um im Krisenfall eine schnelle und koordinierte Verteilung sicherzustellen. Zudem sollten digitale Bestandskontrollen eingeführt werden, um jederzeit einen Überblick über vorhandene Vorräte zu haben und rechtzeitig nachsteuern zu können.

Unser Ziel ist es, Deutschland auf zukünftige Krisen besser vorzubereiten. Wir wollen sicherstellen, dass Schutzmaterial jederzeit verfügbar ist, dass Maßnahmen verhältnismäßig und sinnvoll umgesetzt werden und dass die Lehren aus der Corona-Pandemie genutzt werden, um das Krisenmanagement in Zukunft effektiver zu gestalten.

Gerne stehe ich Ihnen für etwaige Rückfragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Oliver Vogt MdB

Abgeordneter für den Mühlenkreis Minden-Lübbecke

Dr. Oliver Vogt MdB

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel.: 030/227-72625

Fax: 030/227-23-72625

Email: oliver.vogt@bundestag.de

Homepage: www.olivervogt.de