Frage an Oliver Kaczmarek von Mathias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kaczmarek,
ich habe eine Frage, die Ihr Demokratieverständnis an sich betrifft. Marco Bülow, MdB, hat eine freiwillige Selbstverpflichtung für Bundestagsabgeordnete verfasst, die einige Abgeordnete, fraktionsübergreifend schon unterzeichnet haben. Meine Frage an Sie ist, ob Sie diese in der nächsten Legislaturperiode auch unterzeichnen werden?
Die Selbstverpflichtung verpflichtet Sie zum genauen Offenlegen Ihrer Nebeneinkünfte, Transparenz im Umgang mit Lobbyisten und zur klaren Trennung zwischen Dienst- und privatem Leben. Im Detail finden Sie die Selbstverpflichtung auf der Internet Seite von Marco Bülow: https://www.marco-buelow.de/verhaltenskodex-fuer-abgeordnete/#toggle-id-1.
Vielen Dank für die Antwort,
M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
tatsächlich spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, die Selbstverpflichtungserklärung von meinem Parteigenossen Marco Bülow zu unterschreiben. Allerdings veröffentliche ich bereits seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit regelmäßig einen umfassenden Jahresbericht https://www.oliver-kaczmarek.de/2017/01/jahresbericht-2016-ist-da/ .
Dieser bietet einen umfassenden Überblick über meine Tätigkeitsfelder und viele Gesprächspartner im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit. Zudem informiere ich dort meine Wählerinnen und Wähler darüber, was im vergangenen Jahr die Schwerpunkte meiner Arbeit waren. Darüber hinaus können sie dort genauso wie auf meiner Website https://www.oliver-kaczmarek.de/bundestag/ nachlesen, welche Funktionen ich neben meinem Mandat zusätzliche ausübe und in welchen Gremien ich Mitglied bin. Dadurch wird deutlich, dass alle meine Tätigkeiten ehrenamtlich sind, sodass ich keine Nebeneinkünfte erziele.
Transparenz ist für mich als Bundestagsabgeordneter ein hohes Gut, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik zu stärken. Deswegen begrüße ich die Initiative von Marco Bülow, damit auch andere Kolleginnen und Kollegen auf dieses wichtige Anliegen hingewiesen werden. Noch besser fände ich es aber, wenn alle Abgeordneten noch einen Schritt weiter gehen und genau wie ich einen Jahresbericht veröffentlichen, der auch in politisch-inhaltlicher Hinsicht umfassend Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegt.
Mit freundlichen Grüßen,
Oliver Kaczmarek
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