Ole Thorben Buschhüter

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Trotz der überwiegenden Zuständigkeit der Polizei für die Durchführung der Straßenverkehrsordnung in Hamburg gehen Initiativen zur Verkehrsberuhigung regelmäßig von den örtlich zuständigen Bezirksversammlungen aus, zumal es sich bei der Paul-Roosen-Straße und der Clemens-Schultz-Straße ohnehin um Bezirksstraßen handelt. Insoweit muss ich Sie bitten, sich an die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (für die Clemens-Schultz-Straße und den in St. (...)

(...) Da die Vermeidung von Streiks außerhalb des Einflussbereiches des HVV liegt, erübrigt sich insoweit eine Ursachenanalyse und eine darauf aufbauende Strategie. Eine Analyse der übrigen 40 Prozent könne erst im Laufe dieses Jahres erfolgen, so kürzlich der Senat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage "Ein Jahr HVV-Garantie" (Drs. 20/3076). (...)

(...) Im Rahmen der Beratung der Änderung des HVV-Gemeinschaftstarifs in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20. Oktober 2011 wurde von Vertretern der Opposition die weitere Berechtigung des Schnellbuszuschlags in Frage gestellt. (...)

(...) Zu 1.: Der Umfang der Busverkehrsleistungen der HOCHBAHN hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Die HOCHBAHN vergibt einen kleineren Teil dieser Leistungen an die Tochtergesellschaften Jasper GmbH und Süderelbe Bus GmbH (SBG) sowie in sehr geringem Umfang an Subunternehmen (VHH-PVG). (...)

(...) Rotlichtverstöße stellen ein besonders gefahren- und unfallträchtiges Verkehrsverhalten dar und müssen aus meiner Sicht deshalb weiterhin konsequent verfolgt werden. Welcher Handlungsbedarf sich aus dem ADAC-Test ergibt, sollte sinnvollerweise im Lichte des Verkehrsberichts 2011, der in Kürze vorliegen wird, entschieden werden. (...)

(...) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Senat streben die "Optimierung des Bussystems zu einem der modernsten in Europa" an. Die vielen Fragen, die ich hier zum Thema Angebotsgestaltung im HVV-Busverkehr erhalte, zeigen mir, dass seitens der Fahrgäste ein hohes Interesse an einem attraktiven Bussystem besteht und dass wir insoweit mit unserer Zielsetzung auf dem richtigen Weg sind. Konkret hat der Senat in seinem Arbeitsprogramm hierzu festgelegt: "[Wir werden] das vorhandene Bussystem ausbauen und modernisieren, um den zusätzlichen Bedarfen im ÖPNV Rechnung zu tragen. (...)