(...) Ich kann derzeit nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Es ist zu befürchten, dass alles noch viel schlimmer ist als bekannt. (...)
Frage von Thorsten G. • 09.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011
Frage von Monika S. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Klaus O. • 09.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011
(...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)
Frage von Thomas K. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Andres J. • 09.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011
(...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)
Frage von Thomas S. • 08.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011
(...) Die Abschaffung der Straßenbahn in Hamburg wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern bedauert, und vielleicht würden wir heute auch zu einer anderen politischen Entscheidung kommen. (...)