Frage an Olaf Scholz von Thomas S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Stockfleth,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Stadtbahn.

Die Abschaffung der Straßenbahn in Hamburg wird von vielen Hamburgerinnen und Hamburgern bedauert, und vielleicht würden wir heute auch zu einer anderen politischen Entscheidung kommen.

Eine Stadtbahn muss auch bezahlbar sein. Das gilt nicht nur für den ersten Streckenabschnitt, sondern auch für den letzten Kilometer des vermutlich ca. 2 Mrd. Euro teuren Kernnetzes von gut 50 km. Und da bestehen erhebliche Zweifel.
Berücksichtigen müssen wir aber auch, dass z.B. die Busverbindung mit dem Metrobus 5, aber auch einige andere Verbindungen, wie die Linien 8, 20 und 25, bereits an der Kapazitätsgrenze angekommen sind. Für die zu erwartenden weiteren Fahrgastzuwächse müssen wir deshalb gute und belastbare Lösungen finden. Zudem ist es auch erforderlich, die HVV-Anbindungen für die Menschen in Bramfeld, Steilshoop und am Osdorfer Born zu verbessern.

Ich finde, wir müssen uns in der heutigen Zeit insbesondere bei kostenintensiven Großprojekten stets fragen, ob diese wirklich nötig sind, ob wir sie uns leisten können und ob es nicht vernünftige, kostengünstigere Alternativen dazu gibt. Bei den Planungs- und Entscheidungsprozessen sind zudem die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig zu beteiligen.

Am Ende muss ein Milliardenprojekt wie die Stadtbahn sich als verkehrlich notwendig, finanzierbar und von der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gewollt herausstellen sowie die konkrete Streckenführung für die Anwohner akzeptabel sein. Diese Voraussetzungen sind heute nicht gegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz