Frage an Nicole Schley von Norbert E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Schley,
über Bayern5-Radio habe ich erfahren, daß Sie Herrn Maget ein Papier zum Thema: "Demokratie rekonstruieren in Bayern" überreicht haben. Wie ist denn das zu verstehen? Wollen Sie damit etwa sagen, wir hätten keine Demokratie? Können Sie mir das kurz erläutern? Gibt es eine Möglichkeit, das Papier zu beziehen?
Mit freundlichen Grüßen,
Norbert Endres
Lieber Norbert Endres,
schön, auf diesem Weg mal wieder von Dir zu hören!
Ich bin während meines Wahlkampfs sehr oft auf das Urteil gestoßen: "Die da oben interessiert sowieso nicht, was wir denken". Das hat mich sehr nachdenklich gestimmt. Fakt ist, dass 50 Jahre CSU-Alleinregierung ihre Spuren hinterlassen haben. Volksnähe, Transparenz und Fingerspitzengefühl sind Mangelware geworden. Demokratische Prozesse werden zunehmend von oben gesteuert und lassen die Bürger außen vor und deshalb apathisch werden - oder sauer, und zwar auf alle klassischen Parteien. Darin liegt m.E. auch der Erfolg der Freien Wähler, die ohne Programm und ohne klares Ziel oder einen klaren Weg derzeit bei den Protestwählern punkten. Der Versuch der CSU, unpopuläre Entscheidungen kurz vor der Wahl noch schnell zu korrigieren, wird von der Bevölkerung als Wahlkampfbluff entlarvt.
Als relativ junge Landespolitikerin will ich einen neuen Politikstil prägen. Ich will der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern Alternativen anbieten und alle mit ihren Interessen am politischen Entscheidungsprozess beteiligen - deshalb "Demokratie rekonstruieren - für einen neuen Politikstil in Bayern".
Die wichtigsten Punkte meines Memorandums lauten:
1) Demokratie braucht Kontrolle, eben keine absoluten Mehrheiten, sondern Bürgernähe.
2) Bayern braucht Modernisierung, muss erkennen, dass seine Interessen nicht nur in Bayern, sondern auch z.B. auf der Ebene der EU, die viele wichtige Entscheidungen für uns fällt, vertreten muss. Dafür müssen Politikprozesse anders gestaltet werden, denn die Bereitschaft zum Wandel ist nur im Rahmen einer "Beteiligungsgesellschaft" möglich.
3) Teilhabe für alle: Eine zukunftsfähige Wirtschaft ist nur dann gerecht, wenn die Menschen von ihren Löhnen auch leben können.
4) Politik soll grundsätzlich sachorientiert und mit klaren Verantwortlichkeiten ausgestattet sein - das meine ich mit einem "neuen Politikstil". Die aberwitzige überhastete Einführung der G8 führe ich in dem Papier als Beispiel für den "alten Politikstil" aus.
Wenn Dich das ganze Papier interessiert, kannst Du es als pdf. von meiner Homepage herunterladen: www.nicole-schley.de
Auch über einen persönlichen Austausch würde ich mich freuen, wenn Dich Dein Weg mal wieder nach Ottenhofen führen sollte.
Herzliche Grüße
Nicole
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