Frage an Nicole Schley von Wilhelm W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Weber,

vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse.

Der Bau der A94 auf der Trasse Dorfen ist für mich keinesfalls beschlossene Sache. Ich unterstütze die Arbeit der Aktionsgemeinschaft "Gegen die A94 durch das Isental" so gut ich das in meiner jetzigen Position kann und hoffe, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Berufungsverfahren zulassen wird. Auch die Autobahndirektion scheint sich ihres Baurechts nicht ganz sicher zu sein, denn die Fortschritte beim Bau des Abschnitts Pastetten - Forstinning, insbesondere beim teuren Brückenbau, sind eher mäßig. So lange die Aktionsgemeinschaft kämpft, bi auch ich nicht bereit, von einer beschlossenen Sache zu sprechen. Ich bitte hierfür um Ihr Verständnis. Es ist in jedem Fall die bessere Lösung, die bestehende B12 (Trasse Haag) auszubauen, verschiedene Gutachten unterstützen diese Einschätzung, für die es sich meines Erachtens auch zu kämpfen lohnt.

Zu Ihrer zweiten Frage, Immissionsschutzgesetz mit Tempolimit: Die SPD fordert ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen (Beschluss des Bundesparteitages in Hamburg im Oktober 2007). Mit dieser Entscheidung ist die SPD den Forderungen von Umweltverbänden gefolgt. Ich halte dies für gut und richtig, möchte aber hinzufügen, dass mein Ansatz immer noch der Weitergehende ist, möglichst viel Verkehr, insbesondere Gütertransporte, von der Straße auf die Schiene zu setzen. Mir ist bewusst, dass Länder wie Österreich zum Beispiel gute Erfahrungen gemacht haben, was das Tempolimit 100 km/h auf Autobahnen angeht. Eine Evualierung im Auftrag der Tiroler Staatsregierung hatte ich dazu kürzlich in der Hand, die schließt, dass bei Tempo 100 (hier ging es z.B. um die A 12 bei Imst) die CO2 Emissionen um 11%, NOx Emissionen (=Stickstoffoxide) um 13% und PM-Abgasemissionen (=Partikelmasse) um 18% - gerechnet auf den Gesamtverkehr - gesunken sind. Mindestens genauso wichtig oder wichtiger ist aber auch die ständige Aktualisierung des seit 1974 bestehenden Bundes-Immissionsschutzgesetzes, das vornehmlich Genehmigungen für Industrie- und Gewerbeanlagen regelt. Der Hamburger Parteitag hat ebenfalls beschlossen, fossile Kraftwerke nur noch mit Kraft-Wärme-Kopplung zu genehmigen. Ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung. Leider sind wir derzeit noch nicht in der Lage, sämtliche fossilen Brennstoffe durch alternative Energien zu ersetzen. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Akzeptanz der Menschen in Sachen Fotovoltaik, Solaranlagen, Biomasse und Biogas stetig zunimmt, was den Klimaschutz voranbringt. Auf diesem Weg müssen wir schnellstmöglich weitergehen. Die CSU und die Staatsregierung müssen endlich ihre ideologische Blockadehaltung gegen Windkraft aufgeben und bürokratische Hemmnisse gegen Wind und Biogas (keine einheitlichen Genehmigungsrichtlinien z.B.) aufgeben. Nicht zuletzt wäre dies ein gewaltiges Investitions- und Arbeitsmarktprogramm. Prognosen belegen, dass man über den Sektor Alternative Energien bis 2020 bis zu 200.000 neue Arbeitsplätze schaffen könnte.

Zu Ihrer letzten Frage: Für mich selbst ist die Nutzung von Energiesparlampen eine Selbstverständlichkeit und ich halte eine Energielampenpflicht und die Abschaffung der aus meiner Sicht veralteten konventionellen Glühbirnen für ein geeignetes Mittel auf dem Weg zum Energiesparen und befürworte sie. Die Anschaffungskosten für diese Leuchtmittel sind zunächst einmal höher, aber ein Ausgleich findet über die geringeren Stromverbrauch sehr schnell statt, da man mit Sparlampen im Vergleich zu konventionellen Birnen bis zu 80% des Energiebedarfs einsparen kann. Allerdings stehen wir auch vor Problemen, da Energiesparlampen Schwermetalle enthalten. Man müsste also über eine fachgerechte Entsorgung sprechen, die man z.B. über ein Pfandsystem erreichen könnte, damit diese Leuchtmittel nicht im Hausmüll landen. Auch die Versorgung mit dimmbaren Energiesparlampen lässt noch zu wünschen übrig, sie sind noch selten und nicht für alle Gewindeformen erhältlich. Gespräche mit den entsprechenden Industriezweigen sind zu führen. Zu diesem Themenbereich gehört auch, über eine Pflicht für die Herstellung energiesparender Haushaltsgeräte insgesamt zu reden. Ist zum Beispiel eine stromfressende Standby-Funktion überhaupt notwendig? Es ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig, damit die Verbraucher den Fernseher am Gerät ausschalten und eben nicht nur über die Fernbedienung.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten. Falls eventuelle Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Schley