Sehr geehrter Herr Oppelt, die CDU plakatiert "Arbeit muß sich wieder lohnen". Wie paßt das zum aktuellen Parteiprogramm und bisherigen CDU-Handeln?

Sehr geehrter Herr B.,

die ehem. Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grüne von Bundeskanzler Scholz hat Deutschland in eine handfeste und tiefe Wirtschaftskrise geführt: Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken. Die Wirtschaftskennzahlen für das laufende Jahr sagen keine Erholung voraus. Die Insolvenzzahlen steigen. Es sind so viele Menschen arbeitslos, wie seit fast zehn Jahren nicht mehr. Mehr als 5,5 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld, Tendenz steigend. Fortwährend kündigen Unternehmen Stellenabbau an. Die Energiekosten sind nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Kosten und Ausgaben im Zusammenhang mit Flucht und Migration ufern völlig aus. Bei der Steuer- und Abgabenlast sowie bei der Belastung durch Bürokratie belegt Deutschland beklagenswerte Spitzenplätze. In internationalen Innovationsrankings ist Deutschland abgerutscht. Unter den führenden Industrienationen ist Deutschland unter der Ampelregierung zum Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum geworden.

Lange hat die ehem. Ampel-Regierung die wirtschaftliche Lage unseres Landes ignoriert, falsche belastende Entscheidungen getroffen, dann zu lange öffentlich gestritten und ist letztlich an der falschen Haushaltshalts- und Wirtschaftspolitik gescheitert.

Deutschland hat das Potenzial, um wirtschaftlich wieder voranzukommen – mit seinem innovativen Mittelstand und seinen Familienunternehmen, mit Handwerk und freien Berufen, mit kreativen Gründern und weltweit erfolgreichen Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen und nicht zuletzt mit seiner in vielen Bereichen vorhandenen Spitzenforschung. Vor allem: mit hoch motivierten und qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deutschland braucht endlich wieder eine Politik, die das Potenzial, das in Deutschland und den Menschen steckt, freisetzt und unser Land somit wirtschaftlich wieder nach vorne bringen wird.

Es braucht jetzt einen echten Politikwechsel hin zu neuem Aufschwung, Wachstum und Wohlstand. Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne eine starke Wirtschaft ist alles nichts. Ohne eine starke Wirtschaft gibt es keinen starken Sozialstaat und keine stabilen Renten. Daher braucht es eine starke wirtschaftspolitische Agenda – eine Agenda für Aufbruch und Zuversicht, mit der wir für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 werben. Statt zusätzlicher Belastungen, braucht es wieder mehr Freiräume, Entlastungen und Bürokratie-Rückbau für mehr industrielle Produktion, Innovation und Unternehmertum in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Moritz Oppelt