(...) Deswegen ist ein bedingungsloses Grundeinkommen ein zielgenaues Instrument für die Existenzsicherung auch unabhängig vom Arbeitsmarkt. (...) Sicherheit, Freiheit und Vertrauen lösen staatlichen Arbeitszwang und Sanktionen ab. (...)
(...) Sie finden alle Informationen unter http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2009/24250973_kw19_soziales2/index.html . Die Stellungnahmen der Sachverständigen und die Darlegung bei der Anhörung haben meiner Ansicht nach keine überzeugenden Argumente für eine Korrektur der Rentenüberleitung geliefert. Deshalb konnte ich Ihrem Antrag nicht zustimmen. (...)
(...) Das Abstimmungsverhalten meiner Fraktion hat gezeigt, dass wir für einen wirksamen Kampf gegen Kinderpornografie im Internet stehen aber dabei keine rechtswidrigen Placebo-Gesetze akzeptieren. Bei der Abstimmung haben sich zwar auch grüne Abgeordnete enthalten, aber niemand hat dem Gesetz zugestimmt. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Genitalverstümmlung bei Mädchen ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Dabei wird die Klitoris zum Teil oder vollständig amputiert, hinzu kommt das Herausschneiden der inneren Labien (Schamlippen). (...)
(...) Wir müssen deshalb ein Klima schaffen, in denen Kinder willkommen sind und Eltern für die vielfältigen Anforderungen des Berufs- und Familienlebens ausreichende Unterstützung erhalten. Dazu gehört für Bündnis 90/Die Grünen alles, was die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert. Wir fordern eine qualitativ hochwertige, verlässliche, ganztägige Betreuung für alle Kinder bis zum 12. (...)
(...) Der Amokläufer von Winnenden lebte in einem Haus, in dem 15 Schusswaffen und und 6000 Schuss Munition lagerten. Unser Ziel ist es unter anderem, die Zahl der Waffen in Privathaushalten zu reduzieren. Insbesondere großkalibrige Waffen, die im Schießsport üblicherweise nicht zum Einsatz kommen, haben meiner Meinung nach nichts in den Händen von Privatleuten verloren. (...)
