Frage von Kersten W. • 05.07.2024
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Antwort von Misbah Khan Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2024
Nein - ich unterstütze den Antrag der CDU nicht.
(c) Nils Leon Brauer
Nein - ich unterstütze den Antrag der CDU nicht.
Wir brauchen gute Instrumente, die eine faire Vergütung der Leistung von Kulturschaffenden bei einer kommerziellen Nutzung im Bereich generativer KI sichern.
Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.
Die rechtliche Möglichkeit für eine Auszahlung wurde mit dem Haushaltsgesetz 2024 endlich geschaffen. Wir setzen uns für eine baldmöglichste Umsetzung ein.
Von dem Begriff „Frauen“ werden alle erfasst, die sich selbst so definieren.
Ich setze mich in meiner alltäglichen politischen Arbeit für ein transparentes Regierungshandeln ein.