Frage von Ralf B. • 30.08.2024
Antwort von Misbah Khan Bündnis 90/Die Grünen • 19.09.2024
Diese Regelung geht auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil zurück (https://www.bverwg.de/210422U1C10.21.0).
Diese Regelung geht auf ein Bundesverwaltungsgerichtsurteil zurück (https://www.bverwg.de/210422U1C10.21.0).
Es gibt in Bund und Ländern unterschiedlichste Fördermöglichkeiten für Sporteinrichtungen, deren genaue Förderbedingungen im Einzelfall zu prüfen wären.
Nein - ich unterstütze den Antrag der CDU nicht.
Wir brauchen gute Instrumente, die eine faire Vergütung der Leistung von Kulturschaffenden bei einer kommerziellen Nutzung im Bereich generativer KI sichern.
Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.