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Mieke Senftleben
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Frage von Lucy S. •

Frage an Mieke Senftleben von Lucy S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Hallo Frau Senftleben,

ich kann mir nicht erklären, wieso die Studienplätze kostenlos sind aber Kitaplätze extrem teuer sind. Junge Eltern sind doch auf Betreuung Ihrer Kinder angewiesen. Sie müssen dafür aber wahnsinnig viel Geld pro Monat bezahlen. Studieren tun doch sowieso nur die, die vom Gymnasium kommen, Abitur haben und dann gute Jobs bekommen. Die müssten es sich also leiste können. Kitaplätze brauchen vor allem junge Eltern, teilweise allein erziehend, die auf Arbeit verzichten müssen, da sie sich die Kitas nicht leisten können? Das kann doch nicht gerecht sein. Was sagen Sie dazu?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Schmidt,

tatsächlich mutet es etwas seltsam an, dass für den Besuch der vorschulischen Bildungseinrichtung "Kita" (der von deutlich mehr als 90 % aller Kinder wahrgenommen wird) teilweise happige Gebühren erhoben werden - und das Hochschulstudium gebührenfrei erfolgt. Wir wissen alle, dass ein Hochschulstudium eine direkte Investition in die Zukunft darstellt - die Jobaussichen und Einkommenshöhe steigern sich durch ein erfolgreichen Hochschulabschluss enorm. Allerdings sollte man nun nicht versuchen, Kitas und Hochschulen bei der Finanzierung auszuspielen, nach dem Motto "wir nehmen den Unis was weg, um damit die Löcher bei den Kitas zu stopfen".

Derzeit können wir es uns nicht leisten, im gesamten Kitabereich auf Elternbeiträge zu verzichten. Vielmehr müssen wir dafür sorgen - wenn wir frei zur Verfügung stehende Mittel haben sollten, wie Herr Wowereit proklamiert - dass mehr Geld zur Verbesserung der Qualität in die Kitas fließt. Für ein exzellentes Angebot sind Eltern auch bereit, einen Beitrag zu zahlen. Die FDP will im Übrigen nicht nur das letzte Kita-Jahr beitragsfrei gestalten. Wir wollen mehr: wir wollen eine verbindliche, beitragsfreie Start Klasse, die altersgemäß alle Kinder auf den Schulbeginn vorbereitet - Erzieherinnen und Lehrern arbeiten hier eng zusammen,. Wir brauchen hier endlich ein vernüftiges Konzept, um Startchancen aller Kinder zu verbessern! Hier zeigt die rot-rote Regierung große Versäumnisse!

Die Hochschulen müssen - zum Wohle der Studierenden - Studienentgelte erheben dürfen. Mit der Verbreiterung der Finanzierungsgrundlage können dann endlich bessere Studienbedingungen geschaffen werden, die ein schnelles, qualitativ hochwertiges Studium ermöglichen. Natürlich muss dies durch günstige Darlehen zur Finanzierung des Studiums flankiert werden.

Als ein gutes Beispiel für eine sinnvolle Umsetzung kann die FDP-verantwortete Wissenschaftspolitik in NRW dienen.
Am 1. April ist dort das Studienbeitragsgesetz in Kraft getreten. Damit haben die Hochschulen die Möglichkeit, ab dem Wintersemester 2006/2007 Studienbeiträge für Erstsemester zu erheben. Die Höchstbeitragsgrenze liegt bei 500€. Die Mittel sollen zur Verbesserung der Lehre eingesetzt werden. Von 33 Hochschulen haben sich bislang 27 Hochschulen für die Erhebung von Studienbeiträgen ausgesprochen. Mit der Erhebung der Studienbeiträge haben sich die frei verfügbaren Mittel der Hochschulen deutlich erhöht (RWTH Aachen: von 20 auf 40 Mio. € verdoppelt). Und interessanter Weise lässt sich ein verstärkter Andrang auf die Hochschulen verzeichnen, die Beiträge erheben.
Die NRW.BANK gewährt den Studierenden in Nordrhein-Westfalen ein Darlehen zur nachgelagerten Zahlung von Studienbeiträgen. Sie zahlt maximal 500 Euro pro Semester (entspricht Höchstgrenze Studienbeiträge) direkt an die Hochschulen aus. Die Rückzahlung erfolgt mit einer zweijährigen Karenzzeit nach Abschluss des Studiums, spätestens aber elf Jahre nach Aufnahme des Studiums (Begrenzung: 10.000€). Von der NRW.BANK werden weder Sicherheiten noch eine Bonitätsprüfung verlangt.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag -
Mieke Senftleben