Frage an Mieke Senftleben von Mareike R. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Senftleben,
ich arbeite im Bereich der Forschung für ein großes Berliner Unternehmen und muss feststellen,dass die Rahmenbedingungen für FuE immer schlechter werden.Mittlerweise wird überlegt,ob der Forschungsstandard langfristig zu haben ist-wie will die FDPdie Rahmenbedingungen verbessern?
Mit freundlichen grüßen,
Ihre Mareike Rossner
Sehr geehrte Frau Rossner,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage.
Berlin ist als internationaler Wissenschafts- und Forschungsstandort tatsächlich in Bedrängnis. Zum einen befinden sich die Hochschulen am Rande des finanziellen Ruins, zum anderen hat sich das Klima für forschungsintensive Organisationen in Berlin unter der SPD-PDS-Regierung verschlechtert. Insbesondere im Bereich der gesundheits- und medizinbezogenen Forschung werden neue Hürden aufgebaut - ohne dass die existierenden Schranken beseitigt worden wären.
Berlin braucht Freiheit in der Forschung. Daher muss die Forschungsgesetzgebung nach dem Kriterium der Innovation ausgerichtet werden. Vorhandene erfolgreiche Forschungsschwerpunkte müssen gezielt gefördert werden, und für Berlin haben dabei die Rahmenbedingungen des Arzneimittel-, Stammzellen-, Embryonenschutz- und Gentechnikgesetzes besondere Bedeutung. Hier ist eine Liberalisierung erforderlich und möglich, ohne dass dabei ethische Standards außer Acht gelassen werden müssten. In diesem Zusammenhang muss auch das Wirken der Berliner Ethik-Kommission überprüft werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass z.B. Vorhaben der patientenbezogenen Forschung, die bereits auf EU- oder Bundesebene positiv bewilligt wurden, durch Berliner Fußangeln zu Fall gebracht werden.
Wir werden alles daran setzen, dass die Forschung in Berlin wieder günstige Rahmenbedingungen erhält. Schließlich sind die Berliner Wissenschafts- und Forschungsunternehmen eine Bereicherung für unsere Stadt.
Beste Grüße und eine schöne Woche wünscht
Mieke Senftleben
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