Michael Roth

Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.

Israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten sind aus Sicht der Bundesregierung völkerrechtswidrig und werden nicht als legitimer Teil Israels anerkannt.

An Spekulationen und voreiligen Schlussfolgerungen beteilige ich mich nicht, sondern vertraue ganz auf die Aufklärungsarbeit der zuständigen Behörden.

Seit meiner ersten Wahl zum Bundestagsabgeordneten im Jahr 1998 arbeite ich daran, den ländlichen Raum zu stärken und die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. 

Der Bund hat die Rahmenbedingungen für das Deutschlandtickets gesetzt, die konkrete Umsetzung obliegt aber den jeweiligen Verkehrsverbünden vor Ort.

Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.