Wie erklären Sie als langjähriger Staatssekretär im Auswärtigen Amt (AA) den nachweislich falschen bzw. geschönten Lagebericht vom Mai 2021 zur Lage in Afghanistan?
Sehr geehrter Herr Roth,
zu dieser Frage erwarte ich k e i n e Rechtfertigung auf das Versagen a l l er Geheimdienste und Ministerien, sondern eine konkrete Antwort bzw. Erklärung zum Zustandekommen von erfragtem Lagebericht, für die das Auswärtige Amt - also auch Sie - verantwortlich ist.
Dieser hatte furchtbare Auswirkungen nicht nur auf die - noch für den 10. August geplanten - Abschiebungen von afghanischen Geflüchteten, sondern letztendlich auch für die von der Regierung
zurückgelassenen Ortskräfte.
Abgesehen davon, dass die Lageberichte des AA auch in der Vergangenheit größtenteils nicht die wahre Situation in Afghanistan widerspiegelten und dass die meisten Deportierten mittel- und hilflos in Kabul ausgesetzt wurden, auch wurden die Studien und Aussagen von ExpertInnen ignoriert, die den Lageberichten des AA widersprachen.
Auch im letzten Lagebericht wurde mit Textbausteinen aus den vorangegangenen gearbeitet - wie erklären S i e Ihren WählerInnen I h r Handeln?
Sehr geehrte Frau E. .
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme.
Der Asyllagebericht für Afghanistan wurde vom Auswärtigen Amt verfasst. Den Vorwurf, dass dieser geschönt wurde, weise ich nachdrücklich zurück. Er wurde nach umfassenden Recherchen und unter Berücksichtigung aller verfügbaren internationalen und lokalen Quellen und Berichte erstellt. Bei der Erstellung des Lageberichts wurden u. a. Informationen von Menschenrechtsgruppen, Nichtregierungsorganisationen, Oppositionskreisen, Rechtsanwälten, Botschaften von Partnerstaaten, internationalen Organisationen, wie z. B. UNHCR oder IKRK, Regierungskreisen sowie zurück geführten Personen herangezogen.
Der Asyllagebericht zu Afghanistan wurde am 15. Juli turnusgemäß fertiggestellt und den mit Asylfragen befassten Behörden zur Verfügung gestellt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse findet derzeit eine abermalige Überarbeitung und Aktualisierung statt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth
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