Wie schätzen Sie den Zustand der Gesellschaft ein? Was trauen Sie der Bevölkerung zu? Welchen Ruck würden Sie der Politik geben? Was beabsichtigen Sie gegen die Überregulierung/Korruption zu tun?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Prinzipiell schätze ich den Zustand der Gesellschaft positiv ein, wenngleich eine solche Feststellung natürlich nicht einfach ist. Gerade die Pandemie hat gezeigt, dass der Zusammenhalt in der Gesellschaft groß und vor allem auch wichtig ist. Selbstverständlich beobachte ich dabei aber doch auch die zunehmenden Spannungstendenzen, die sich meist in unvereinbaren Positionen und Äußerungen manifestieren. Hier müssen wir, auch als Politikerinnen und Politiker, wieder eine Streitkultur entwickeln, die Dissens in Sachfragen tolerieren kann, ohne den anderen gleich zu verurteilen. Das heißt nicht, das nicht gestritten werden soll, jedoch muss man sich auch danach noch in die Augen schauen können. Ich denke, dass das möglich ist und traue das der Bevölkerung auch zu.

Wir als FREIE WÄHLER und ich im Besonderen trauen der Bevölkerung ohnehin sehr viel zu, das sollte in meinen Augen jedoch selbstverständlich sein. Bei mir spiegelt sich das schon darin wider, dass ich mich für mehr Bürgerbeteiligung und eine direktere Demokratie einsetze. Die FW kämpfen für bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide und konnten auf bayerischer Ebene bereits das eine oder andere Volksbegehren durchbringen (Studiengebühren, G9). Das würden wir nicht machen, wenn wir der Bevölkerung diese Partizipation nicht auch zutrauen würden.

Dazu gehört dann auch, dass die Bevölkerung Vertrauen in seine Politikerinnen und Politiker haben kann und hat. Hier sind wir in Bayern mit dem neuen Abgeordnetengesetz bereits einen gewaltigen Schritt vorangegangen, um die Volksvertreterinnen und Volksvertreter so gläsern wie möglich zu machen und gegen Korruption zu kämpfen. Auf Bundesebene muss nun natürlich nachgezogen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Piazolo