Was haben Sie für Erfahrungen mit Lobbyismus und Transparenz in der Politik und ihrer Partei gemacht? Sind Sie offen für das, was u.a. abgeordnetenwatch.de so macht, unterstützen Sie selber das?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Transparenz ist in der Politik eines der wichtigsten Schlagworte, Entscheidungen müssen nachvollziehbar und verständlich sein. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, den von Ihnen gewählten Politikerinnen und Politikern dahingehend vertrauen zu können, kann Demokratie vollumfänglich funktionieren. Allerdings gehört der Lobbyismus, also die organisierte Interessenvertretung, zur Politik auch dazu. Ich selbst komme häufig mit Verbänden, Vereinen etc. in Kontakt, um mir verschiedene Positionen anzuhören und danach eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Entscheidend ist hierbei Unvoreingenommenheit und Ausgewogenheit, um letztlich eine Entscheidung im Sinne der Allgemeinheit zu treffen. Damit dies immer gewährt ist, habe ich mich zusammen mit der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag für ein Lobbyregister eingesetzt, wodurch wir in Bayern die strengsten Transparenzvorschriften in ganz Deutschland haben. Die gesamte Meldung dazu gibt es hier: https://fw-landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen-details/erfolg-fuer-freie-waehler-fraktion-langjaehriger-einsatz-fuer-ein-bayerisches-lobbyregister-zahlt-sich-aus.
Darüber hinaus begrüße ich auch das Engagement von Vereinen und Verbänden wie zum Beispiel abgeordnetenwatch.de, was auch daran zu erkennen ist, dass ich mich bemühe, auf diesem Portal möglichst viele Fragen zu beantworten.
Viele Grüße
Michael Piazolo