Frage an Michael Piazolo von Johannes S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie steht Ihre Partei zu dem leider wachsenden Antisemitismus in Deutschland?
Sehr geehrter Herr S.,
für uns ist Antisemitismus ein Unding und ein Zeichen, weiter wachsam zu sein, zu handeln und den Antisemitismus mit Nachdruck zu bekämpfen. Wir unterstützen daher die Empfehlungen des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus in Bayern. Unsere Gesellschaft könnte schon so viel weiter und erfolgreicher sein, wenn wir uns auf unsere gemeinsamen Stärken und das Miteinander besinnen würden. Mein Ziel ist, dem Antisemitismus mit gezielter Bildungsarbeit und auch mit einer gezielten Integrationsarbeit entgegenzuwirken. Wir tragen schließlich Verantwortung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Piazolo
Weitere Fragen an Michael Piazolo
Im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass Bildungsleistungen wie bisher unverändert umsatzsteuerlich begünstigt werden, auch durch die im Gesetzentwurf vorgesehene Neuregelung.
Ich bin Mitglied des Bayerischen Landtags und strebe keinen Sitz im Europäischen Parlament an, weshalb ich auch nicht kandidiere und damit nicht zur Wahl stehe.
Prinzipiell kann ich Ihren Wunsch nach einem Verbot der Partei AfD verstehen und nachvollziehen.
Das bereits in 2023 erreichte Rekordniveau der sozialen Wohnraumförderung mit einer Wohnbaumilliarde werden wir verstetigen, um für den Wohnungsbau eine verlässliche Investitionsperspektive zu schaffen. Wir wollen, dass vom Land geförderter und mit Belegungs- und Mietpreisbindungen versehener neuer Wohnraum mit bereits bestehenden Wohnungen getauscht werden kann.