Frage an Michael Piazolo von Stefan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bauer,

Vielen Dank für Ihre Frage. Ehrlicherweise habe ich Ihre Frage erst heute wieder in meinem Maileingang gefunden. Bitte entschuldigen Sie die sehr späte Antwort.

Ich setze mich persönlich sehr für die direkte Demokratie ein und bin für Ihre Stärkung. Daher stellen sich mir aber auch einige Fragen: Wie können wir die Menschen besser einbinden? Wie können wir die Menschen für eine Mitmachdemokratie begeistern und wie müsste diese ausgestaltet sein?

Als Politikwissenschaftler sehe ich aber auch die Leistungen unserer repräsentativen Demokratie in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern. Mir geht es daher um das richtige Verhältnis zwischen direkter und repräsentativer Demokratie.

Wir Freie Wähler haben damals die Vorschläge der SPD abgelehnt, obwohl wir viel Sympathie hatten und einiges was vorgeschlagen wurde auch als sinnvoll erachten und selbst vertreten. Nach wie vor halte ich die im SPD-Antrag geforderte, freie Unterschriftensammlung (auch aus rein praktischen und formalen Erwägungen) für nicht notwendig, wenn man gleichzeitig andere Hürden senkt: So bin ich bin beispielsweise dafür, den Eintragungszeitraum von zwei auf vier Wochen auszuweiten. Zudem setze ich mich dafür ein, auch bei einem Volksbegehren die Briefeintragung zu ermöglichen.

Zuguterletzt möchte ich noch erwähnen, dass ich unter anderem auch die Forderungen von Mehr Demokratie e.V. nach einem bundesweiten Volksentscheid unterstütze und insbesondere die Arbeit dieses Verbandes für unverzichtbar für die Weiterentwicklung unserer direkten und unserer repräsentativen Demokratie halte.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL