DIE LINKE
(...) wie sie selbst schreiben, ist der Bevölkerungsrückgang der letzten Jahre ein ernstes Problem für Chemnitz. Auch wenn dieser Trend in den letzten Jahren erfreulicher Weise gestoppt werden konnte, ändert das nichts am Problem: zahlreiche Wohnungen stehen leer, die städtische Infrastruktur ist in vielen Fällen "zu groß" für die Anzahl der Einwohner. (...)
(...) So bin ich zum Beispiel Mitglied des Haushaltsausschusses, dem größten Ausschuss im Parlament. In den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt, hier werden die Gesetze beraten, hier werden die Vorlagen beschlossen, die im Plenum zur Abstimmung kommen. Im Haushaltsausschuss wird unter anderem im Herbst drei Monate lang der Bundeshaushalt beraten und in Form gebracht. (...)
(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens unterstütze ich und mache mich dafür auch innerhalb der Linken stark. Gerne möchte ich sie dazu auf meine Homepage http://www.michael-leutert.de hinweisen, wo sie unter dem Stichwort mehrere Beiträge finden. (...)
(...) In der Zeit der rotroten Landesregierung in Berlin wurden die Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide so abgesenkt, dass sie nun leichter möglich sind. (...) (Nicht alle haben uns politisch gepasst, aber darum geht es auch nicht.) In Kürze, am 03.11.2013 findet der Volksentscheid über die Gründung eines kommunalen Energieunternehmens statt. (...)
(...) Sie begegnen mir alltäglich in Gesprächen oder bei Terminen in Chemnitz. (...) Dafür brauchen wir eine Steuerreform, denn ohne Steuergerechtigkeit - also eine stärkere Belastung derer, die sehr viel haben - gibt es keine gerechtere Gesellschaft. (...)