Frage an Michael Leutert von Olaf R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Richter,

gerne versprechen Kandidaten kurz vor einer Wahl einiges. Die Frage ist nur, wie sie es umsetzen wollen. Ich werde Ihnen nicht versprechen, dass ich alleine oder DIE LINKE von einem Tag auf den anderen Wunder bewirken können. Zwei Ebenen möchte ich Ihnen allerdings nennen, die ich aus meiner Erfahrung als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter für wesentlich halte und auf denen ich aktiv bin und bleiben werde.

Chemnitz steht mit seinen Themen und Problemen nicht allein. Ob Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, die Gefahr von Altersarmut, ungleiche Löhne in Ost und West, die Abwanderung von jungen Leuten wegen mangelnder Perspektiven oder anderes: Das sind Probleme, die wir in ganz Deutschland und besonders stark im Osten kennen. Sie begegnen mir alltäglich in Gesprächen oder bei Terminen in Chemnitz. Lösen können wir diese Probleme nicht bei uns vor Ort. Die Stellschraube, an der wir drehen müssen, um auch in Chemnitz was zu verbessern, ist der Bundestag. Als LINKE setzen wir uns aber für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Angleichung der Löhne in Ost und West, eine soziale Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes oder eine gesetzliche Mindestrente ein. Diese Vorschläge sind durchgerechnet und finanzierbar. Dafür brauchen wir eine Steuerreform, denn ohne Steuergerechtigkeit - also eine stärkere Belastung derer, die sehr viel haben - gibt es keine gerechtere Gesellschaft. Dabei muss auch endlich die Umverteilung von Steuereinnahmen von den Kommunen zum Bund wieder umgedreht werden. Von den Maßnahmen, die hier hier exemplarisch genannt habe, würden auch die Chemnitzerinnen und Chemnitzer profitieren.
Sie können mich jetzt natürlich zu Recht fragen, wie DIE LINKE das denn schaffen will, wenn sie gar nicht regiert. Sollten wir nach der Bundestagswahl tatsächlich wieder in der Opposition sein, werden wir - wie bisher - diese Themen immer wieder auf die Tagesordnung setzen und nicht locker lassen. Meinen Sie, die anderen Parteien würden jetzt über Mindestlohn oder Altersarmut reden, wenn sie DIE LINKE nicht seit Jahren damit nerven würde? Ich glaube das ganz ehrlich nicht.

Als Haushaltspolitiker sitze ich zudem an einer Schnittstelle, an der ich über die Fördermöglichkeit kommunaler Projekte durch Bundesmittel Kenntnisse habe und mich unmittelbar für Chemnitzer Interessen verwenden kann. So habe ich mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass für den Olympiastützpunkt Chemnitz im Bundeshaushalt 2013 zusätzlich 160.000 Euro bereitgestellt worden sind. Zuletzt hat der ,Verein der Eisenbahnfreunde‘ durch meine Initiative 87.000 Euro für den Erhalt der historischen Bahnanlagen des Rangierbahnhofs Chemnitz-Hilbersdorf. Gerade weil Politik im Bundestag oft abstrakt ist, freue ich mich über diese konkreten Erfolge für Chemnitz. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit beantworten konnte. Wenn Sie Nachfragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Leutert