Michael Hennrich

(...) An vielen anderen Stellen setzte ich mich jedoch in den mir zugeteilten Bereichen für nationale Regelungen, wie auch in den EU-Verträgen vorgesehen, ein. Ich bin damit ein konstruktiver Verfechter der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips, also davon, dass die Selbstverantwortung vor staatliches Handeln gestellt wird und die Zuständigkeit für Entscheidungen der jeweils betroffenen und kompetenten Ebene zugeordnet werden. Der Vertrag von Lissabon bringt hier vielfältige Verbesserungen mit sich. (...)

(...) Gleichwohl nehme ich Ihre Rückmeldung sehr ernst und werde sie in meine weiteren Überlegungen einbeziehen. Dabei bin ich den seitens der Gerichte gegen die Pendlerpauschale aufgeführten Argumenten aufgeschlossen. Ich bitte aber auch, nicht zu vergessen, dass für Menschen, die ihren Wohnort in der Nähe ihres Arbeitsplatzes haben und dafür oftmals deutlich höhere Mieten zahlen müssen keinerlei steuerliche Vergünstigung besteht. (...)

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

zur Frage der Diätenerhöhung habe ich einen klaren Standpunkt, den Sie meiner Nachricht an Herrn Pauling entnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hennrich MdB

(...) Wir sind auch damals davon ausgegangen, dass eine weitere Anpassung der Diäten vor Ende der Legislaturperiode nicht mehr erforderlich ist. (...) Aus diesem Grund werde ich einer Diäten-Erhöhung nicht zustimmen. (...)

(...) Zu Frage 5: Die CDU hat auf ihrem letzten Bundesparteitag mit Mehrheit beschlossen, der Verlegung des Stichtags zur Stammzellenforschung zuzustimmen, um die wissenschaftlichen Erkennisse auswerten zu können, ich habe mich bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag dieser Haltung angeschlossen. Da es sich um eine Gewissensfrage handelt, haben viele meiner Kollegen anders gestimmt, die Diskussion um diese Frage von höchster Bedeutung ist in hoher demokratischer Kultur geführt worden. (...)

(...) Besonders bemerkenswert an der neuen Kennzeichnung ist, dass Sie nicht mehr nur klein in einer Ecke, sonder groß auf der Verpackung zu sehen sein wird. Zumindest das Energielogo muss daher auch auf der Schauseite des Produkts dargestellt werden, die erweiterten Nährwertangaben kann das Unternehmen entweder auch auf der Schauseite oder ansonsten an einer anderen Stelle anbringen. (...)