Frage an Michael Hennrich von Peter P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Hennrich,
nach der Zustimmung Ihrer Fraktion zur Diätenerhöhung von MdBs im November erfolgt jetzt eine neue Forderung nach Diätenerhöhungen. Wenn ich im Vergleich dazu die letzten Rentenerhöhungen von 0,5 und demnächst 1,1 % betrachte, so stelle ich fest, dass sich die MdBs von CDU, CSU und SPD in unverschämter Weise aus der Staatskasse selbst bedienen. Warum auch nicht - das ist in diesen Kreisen ja durchaus üblich.
Peter Pauling
Sehr geehrter Herr Pauling,
vielen Dank für Ihre Mail vom 6. Mai 2008. Eine geplante weitere Erhöhung der Diäten der Bundestagsabgeordneten ist in der Bevölkerung nicht vermittelbar. Bereits im vergangenen Jahr hat der Deutsche Bundestag eine Erhöhung der Diäten in zwei Schritten in 2008 und 2009 beschlossen. Diese Erhöhung ist aus meiner Sicht ausreichend. Wir sind auch damals davon ausgegangen, dass eine weitere Anpassung der Diäten vor Ende der Legislaturperiode nicht mehr erforderlich ist.
Aus diesem Grund werde ich einer Diäten-Erhöhung nicht zustimmen. Sollte sie beschlossen werden, werde ich den entsprechend Betrag einer sozialen Einrichtung im Wahlkreis spenden.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position zu dieser Frage deutlich machen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich MdB
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.