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Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 17.06.2010

(...) Zudem ist die Monatskarte im Abo, ebenso wie die reguläre Monatskarte übertragbar, so dass sie jederzeit an eine andere Person verliehen werden kann. Unter diesen Aspekten halte ich die Preispolitik, die, das möchte ich hier ausdrücklich betonen, beim Verkehrsverbund Rhein-Mosel liegt, für gerecht sowie auch umweltpolitisch sinnvoll. (...)

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CDU
• 21.06.2010

(...) Eine Abschaffung bestimmter Behörden scheidet also nach geltender Rechtslage gänzlich aus, sofern das Grundgesetz ihre Existenz vorschreibt. Zur Abschaffung solcher Behörden bedürfte es einer Verfassungsänderung nach Art. (...)

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CDU
• 07.06.2010

(...) ich finde, dass ich ausreichend auf Ihre Frage eingegangen bin. Ihr Eindruck, dass die Politik bewusst auf solche Einnahmen verzichten würde, ist schlichtweg falsch, wie Sie meiner Antwort vom 25. Mai entnehmen können. (...)

Frage von Roman B. • 24.05.2010
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CDU
• 09.06.2010

(...) in Ihrem Beitrag bei abgeordnetenwatch.de geben Sie EINE Meinung EINER CDU-Politikerin wieder, die weder ich noch die Bundesregierung teilen, da sie schlichtweg nicht der Wahrheit entspricht. Im Gegenteil: Denn weder sind Bundesschatzbriefe noch Riesterrenten durch die Euro-Krise wertlos geworden! (...)

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