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CDU
• 20.09.2010

(...) Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland, in Europa und weltweit nie wieder Fuß fassen, und zwar weil alles andere die deutsche Gesellschaft, das europäische Gemeinwesen sowie die demokratische Grundordnung dieser Länder gefährden würde. In diesem Zusammenhang gehört für mich aber auch, dass wir uns einer möglichen Bedrohung des Irans stellen und diesen mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms bewegen. Sowohl die von den Vereinten Nationen als auch die von der Europäischen Union verhängten Sanktionen haben dabei zum Ziel, die Islamische Republik Iran dazu zu bewegen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine diplomatische Lösung gerade in der Nuklearfrage zu erreichen. (...)

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CDU
• 17.09.2010

(...) September dieses Jahres, in dem Sie auf die Äußerungen meiner Kollegin Erika Steinbach Bezug nehmen. Ich bin kein Historiker, daher halte ich mich mit Äußerungen zur Rechtmäßigkeit ihrer Äußerungen zurück. Für mich ist jedoch völlig klar, dass Deutschland seinerzeit den Krieg gegen Polen und die anderen Staaten begonnen hat. (...)

Frage von Ortwin U. • 08.09.2010
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CDU
• 14.09.2010

(...) Erfreulicherweise hat das Gericht den Nachtflugverkehr auf dem Flughafen Speyer/Ludwigshafen erheblich eingeschränkt. Lediglich 30 Flugbewegungen in den Nachtrandstunden sind dem Gericht zufolge im Interesse der Geschäftsreisenden. (...)

Frage von Manfred B. • 29.08.2010
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CDU
• 14.09.2010

(...) in Deutschland müssen wir uns die Frage stellen, ob wir eine saubere, sichere und bezahlbare Energie beziehen oder uns in die Abhängigkeit des Auslands begeben wollen, das verstärkt auf Kernenergie setzt. Wind- und Sonnenenergie sind nach wie vor stark von Wetterlagen abhängig, nicht speicherbar und deshalb (noch) nicht als Ersatz geeignet. (...)

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