Frage an Michael Frieser von Annelie H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage.
Als konservative Partei versteht die CSU Klima- und Umweltschutz als ureigenes Anliegen. Das weltweit erste Umweltministerium wurde in Bayern geschaffen. Ihr Eindruck, die CSU tue zu wenig für den Klimaschutz, rührt vielleicht daher, dass wir auf eine Klimastrategie bauen, die auf einen gesamtgesellschaftlichen Konsens abzielt. Um die Klimaziele 2030 (-55% CO2) zu erreichen, brauchen wir Konzepte, die nicht weiter spalten zwischen Stadt und Land, zwischen jung und alt, zwischen arm und reich. Der Staat als Akteur kann lediglich die Rahmenbedingungen für den herausfordernden Prozess hin zur Klimaneutralität bis 2050 gestalten, für die tatsächliche Bewältigung ist er aber auf die Innovationskraft und die Dynamik der Gesellschaft angewiesen.
Die Schüler und Studenten, die ihre berechtigten Sorgen zum Beispiel im Rahmen von Fridays for Future zum Ausdruck bringen, haben dafür gesorgt, dass das Thema Umwelt- und Klimaschutz ganz oben auf der derzeitigen politischen Agenda steht. Die Aufgabe der Politik sehe ich darin, ihr Anliegen ernst zu nehmen und im Ausgleich mit den Bedürfnissen weiterer gesellschaftlicher Gruppen und Themenfeldern in Ausgleich zu bringen.
Als Teil der Regierungskoalition hat die CSU das Klimapaket mit auf den Weg gebracht. Bei der Kritik an dem Maßnahmenpaket wird zuweilen übersehen, dass es nicht nur einen realistischen Weg beschreibt, wie die Klimaziele 2030 erreicht werden können, sondern auch die nachvollziehbare Überwachung der Ergebnisse auf dem Weg festschreibt. Verantwortlich für den Klimaschutz ist nicht mehr allein das Bundesumweltministerium, sondern jedes Ministerium für sich. Konkret werden zum Beispiel Bahntickets günstiger, Flugtickets dagegen vor allem auf der Kurzstrecke teurer. Der CO2-Preis steigt schrittweise, energetische Gebäudesanierungen und der Bau von Windkrafträdern werden durch steuerliche Anreize gefördert.
In einer eigenen Klimastrategie hat die CSU einen konkreten Weg aufgezeigt, wie das Ziel der Klimaneutralität unter Wahrung der wirtschaftlichen Prosperität, des sozialen Friedens und der gesellschaftlichen Akzeptanz erreicht werden kann. Neben der CO2-Bepreisung, dem Ausbau erneuerbarer Energien und des öffentlichen Verkehrs oder Waldaufforstung gehören dazu insbesondere auch Investitionen in Wissenschaft und Wirtschaft, um zukunftsfähige und klimaschonende Technologien und Produktionsverfahren zu entwickeln.
Ich bin überzeugt, dass Klimaschutz im nationalen, vor allem aber im internationalen Rahmen, nur dann erfolgreich sein kann, wenn wir nicht nur darüber nachdenken, was wir weglassen müssen, sondern unsere Aufmerksamkeit vor allem darauf lenken, was wir stattdessen brauchen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser