Frage an Michael Frieser von Christian R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Frieser,
gemäß Ihrer Profilseite beim Bundestag (http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/F/frieser_michael.html) sind Sie an der mida Parkhausverwaltungs- und Werbegesellschaft mbH, Nürnberg beteiligt.
Gemäß bundesanzeiger.de sind oder waren Sie (neben Frau Dagmar Wöhrl) Geschäftsführer der MiDa-Parkverwaltungs- und Werbegesellschaft mbH.
Wie kann es sein, dass auf Ihrer Profilseite aus der Parkverwaltung eine Parkhausverwaltung wurde. Ist das ein Meldefehler Ihrerseits, oder wurde diese Änderung von der Bundestagsverwaltung eigenmächtig durchgeführt?
Müsste Ihre Tätigkeit als Geschäftsführer dieser GmbH nicht auch unter Ihren Nebentätigkeiten aufgeführt werden?
Danke für Ihre Antworten.
Christian Ross
Sehr geehrter Herr Ross,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es handelt sich bei dem Unternehmen um die MiDa-Parkverwaltungs- und Werbegesellschaft mbH.
Tatsächlich handelte es sich um einen Tippfehler seitens der Bundestagsverwaltung. Seien sie bedankt für den freundlichen Hinweis. Wir haben das korrigieren lassen.
Derzeit verwaltet diese Gesellschaft allerdings tatsächlich lediglich ein Parkhaus.
Eine doppelte Nennung sowohl als Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften, als auch als Nebentätigkeit wäre weder sinnvoll, noch entspräche sie den Richtlinien.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Frieser, MdB
Weitere Fragen an Michael Frieser
Als Union fordern wir EU-weit einheitliche Tierschutzstandards und keine nationalen Alleingänge.
Gleichzeitig bleibe ich als Jurist mit Blick auf ein Verbotsverfahren dabei: Die Hürden für das Verbot einer Partei sind ausgesprochen hoch - übrigens nicht ohne Grund.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass das Tierschutzgesetz an einigen Stellen angepasst werden muss.
Mit Blick auf den unverhohlenen Antisemitismus auf der Documenta, der letztendlich folgenlos blieb, mache ich mir ehrlich gesagt wenig Hoffnung auf eine echte Aufarbeitung.