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Michael Frieser
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Frage von Thomas W. •

Frage an Michael Frieser von Thomas W. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Frieser,

bereits im November 2011 haben Sie mir eine Frage zum Thema Atomenergie beantwortet. Damals waren sie klarer Befürworter der Kernenergie, zumindest als "Brückentechnologie".

Wie ersichtlich, haben Sie dem jetzigen Moratorium zur Aussetzung der AKW-Laufzeitenverlängerung zugestimmt.
Gerne würde ich Ihre Beweggründe hierzu erfahren. Wie den Medien zu entnehmen war, hält die Regierung jetzt eine neue Überprüfung der Sicherheit für notwendig. Als Gründe werden "neue Erkenntnisse" aus dem Unfall in Fukushima vorgezogen. Diese neuen Erkenntnisse sind für mich nicht ersichtlich. Die Bedrohung durch Naturkatastrophen war auch vor dem Reaktorunfall in Japan hinlänglich bekannt. Gleichzeitig wurde betont, dass eine derartige Bedrohung durch Erdbeben oder Tsumanis in Deutschland nicht gegeben sei. Welche neuen Erkenntnisse über eine Gefahr für deutsche AKW wurden also gewonnen?
Es wurde behauptet, unsere Reaktoren hierzulande seien mit die sichersten der Welt. Eine neue Bedrohung, wie jetzt in Japan, gibt es in Deutschland nicht.
Die AKW sind jetzt so sicher wie vor einem Jahr, nur plötzlich ist man sich diesbezüglich doch gar nicht mehr sicher?

Wie groß schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass die vorläufig abgeschalteten AKW nach Ablauf des Moratoriums wieder ans Netz gehen werden? Eine neue Bedrohungslage ergibt sich in Deutschland offensichtlich nicht. Wieso bestehen also plötzlich überhaupt Zweifel an der Sicherheit? Ist es möglich, dass letztes Jahr bei der Laufzeitverlängerung die Sicherheit deutscher AKW gar nicht zur Debatte stand?

Den Medien war heute zu entnehmen, dass Wirtschaftsminister Brüderle gegenüber Vertretern aus Wirtschaft geäußert hat, das Moratorium begründet sich aus wahltaktischen Gründen und Entscheidungen seien daher nicht immer ganz rational (!!!). Wie stehen Sie zu dieser Aussage?

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Vielen Dank!

Freundliche Grüße
Thomas Wenhardt

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Wenhardt,

herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch. Gerne antworte ich Ihnen auch auf diesem öffentlichen Portal. Allerdings bitte ich Sie, zuvor für unsere weitere Kommunikation Ihre Kontaktdaten (Postanschrift, E-Mail, Telefonnummer) an meine Email-Adresse michael.frieser@bundestag.de zu senden. Das erleichtert und ermöglicht uns beiden den weiteren Austausch.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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