Daniel Meissner
Ich setze mich dafür ein, dass neokoloniale und patriarchale Strukturen in der bestehenden Außen- und Sicherheitspolitik durchbrochen und überwunden werden.
Dazu gehört zum Beispiel, dass wir die Investitionen in die Infrastruktur der Bahn deutlich erhöhen wollen, damit diese nicht auf die Fahrpreise der Bahnkund*innen umgelegt werden.
Ob Landwirt:innen ihre Betriebe nach Demeter-Richtlinien bewirtschaften oder Eltern ihre Kinder in einer Waldorfschule anmelden ist eine Entscheidung, die individuell getroffen wird.
Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit wissenschaftlich erwiesen sind, müssen von der Solidargemeinschaft übernommen werden. Solche, die nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirken, fallen nicht darunter.
Abschiebungen sind kein Mittel des Strafvollzuges und dürfen dies niemals werden. Humanität ist auch darüber hinaus das Maß aller Dinge.
Mit barrierefreien E-Government-Dienstleistungen, sicheren digitalen Beteiligungsformaten und Open Government wollen wir unsere Verwaltung modernisieren, um die Vision eines digitalen, antragslosen und proaktiven Sozialstaats zu realisieren.
