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Merle Spellerberg
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Viktor B. •

Wie bewerten Sie als Feministin und Demokratin die Aussage von Ihrem neuen Partei-Chef, sich dafür einzusetzen, dass Sharia in Deutschland "angewendet werden kann"?

Liebe Frau Spellerberg,
Laut Selbstauskunft setzen Sie sich für mehr Feminismus, Demokratie und gegen Faschismus ein. Das ist sehr lobenswert und richtig. Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang die Aussage von Ihrem neuen Partei-Chef, sich dafür einzusetzen, dass Sharia in Deutschland "angewendet werden kann"? Wie stehen Sie persönlich als Feministin und Demokratin dazu? Wie steht Ihre Partei dazu?
Dass die Sharia nur in autoritären Staaten angewandt wird und dass Frauen unter der Sharia unterdrückt werden, ist sicherlich Common Sense, siehe dazu u.a. https://www.igfm.de/frauen-unter-der-scharia/
Danke im Voraus für Ihre Stellungnahme!

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Antwort von
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Um eine informierte Debatte zu führen, muss klar sein, dass es "die Scharia" nicht gibt. Es handelt sich bei diesem Oberbegriff für all die Handlungsweisen, die Menschen im muslimischen Glauben auferlegt werden. Hilfreich dazu ist auch die Ausarbeitung der Bundeszentrale für politische Bildung, die sie hier abrufen können: https://www.bpb.de/themen/islamismus/dossier-islamismus/36351/islam-und-recht/ Diese Regeln betreffen unterschiedlichste Lebensbereiche vom Beten und Fasten bis hin zum Kleidungsvorschriften. 

Soweit diese mit unserem Grundgesetz vereinbar sind, muss garantiert sein, dass Menschen ihre religiösen Vorgaben ausleben können. Denn auch das ist wiederum durch die im Grundgesetz geschützte Religionsfreiheit garantiert. 

Die Aussage, dass die Scharia in Deutschland "angewendet werden kann" ist verkürzt dargestellt. Tatsächlich entstammt das Zitat einer Bundestagsdebatte aus dem Jahre 2018. Dort reagiert Omid auf die Rede eines AfD-Politikers und sagt wörtlich: 

„Es sind ganz viele Arten von Scharia unterwegs. Unser Job hier ist es, dafür zu sorgen, dass die Teile, die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, auch angewendet werden können, und die nicht, die eben nicht.“ Weiter fragte er, was die AfD mit „der Scharia“ meine, die Geschichte des Islams sei eine „ganz lange Geschichte von Interpretationsmöglichkeiten“.

(Den vollständigen Redebeitrag können Sie hier: https://youtu.be/gxbqsUD0wMY  ab Minute 13:30 anschauen.)

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