Frage von Christian S. • 11.02.2025

Antwort von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2025
Ich kann nur auf die bisherigen Antworten zum Thema Pauschale Beihilfe verweisen.
Ich kann nur auf die bisherigen Antworten zum Thema Pauschale Beihilfe verweisen.
Ich teile Ihre in der Frage gemachte Unterstellung nicht.
Wir arbeiten jedenfalls daran die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
Ob ein schlichter Rückzug aus diesen Bereichen die einzige Antwort ist, ist zumindest fraglich. Insofern ist eine offensive und kritische Auseinandersetzung mit dem gesamten Phänomen für mich von großer Bedeutung.
Es bleibt ein Vorhaben dieser Koalition, welches noch als umzusetzen gilt
Es bleibt ein Vorhaben dieser Koalition, welches noch als umzusetzen gilt