Wann kann mit Forschungsunterstützung und Anerkennung der Krankheit ME/CFS gerechnet werden?

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Das Thema ME/CFS wurde diese Woche im Deutschen Bundestag auf Antrag der CDU/CSU Fraktion behandelt. Es kommt sehr selten vor, dass meine Partei DIE LINKE und die CDU/CSU derselben Meinung sind. Bei so einem wichtigen Thema wie ME/CFS ist das allerdings der Fall. Darum werden wir auch in den weiteren Beratungen dem Antrag der CDU zustimmen. Den Antrag können Sie hier finden (https://dserver.bundestag.de/btd/20/048/2004886.pdf). Die Debatte im Bundestag zu diesem Antrag können Sie hier verfolgen (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw03-de-me-cfs-927044) .

Es ist wichtig, dass ME/CFS-Betroffene angehört werden, dass endlich mehr Geld in die Forschung in diesem Bereich investiert wird und dass die Krankheit als Berufskrankheit anerkannt wird. Zur Anerkennung als Berufskrankheit und zum Aufbau der Behandlungskapazitäten für ME/CFS hat meine Fraktion schon bereits vor anderthalb Jahren einen Antrag in den Deutschen Bundestag dazu eingereicht; diesen können Sie hier nachlesen (https://dserver.bundestag.btg/btd/19/292/1929270.pdf). Leider wurde dieser Antrag von den anderen Parteien und der damaligen CDU/CSU/SPD Bundesregierung abgelehnt.

Für eine Anerkennung als Krankheit und für die Forschungsunterstützung ist eine Mehrheit im Deutschen Bundestag nötig; aktuell sieht es leider so aus, dass die Ampel-Fraktionen und allen voran Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ihr Versprechen, ein deutschlandweites Netzwerk an Kompetenzzentren und Ambulanzen für diesen Bereich zu schaffen nicht einlösen werden. Daher danke ich Ihnen für ihre Nachricht ganz besonders, denn es ist wichtig, dass bei diesem Thema weiter Druck gemacht wird, vor allem auf die Abgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP.

Einige meiner Kolleginnen und Kollegen haben auch vor der Debatte im Bundestag die eindrucksvolle Installation leerer Betten vor dem Reichstagsgebäude besucht und sich mit vielen Betroffenen und Angehörigen ausgetauscht (https://twitter.com/anked/status/1616133765050339329/photo/1). Sie können also sicher sein, dass sich DIE LINKE weiterhin für die Anerkennung von ME/CFS und für die Bereitstellung der notwendigen Forschungs-  und Behandlungskapazitäten einsetzen wird.

Sollten Sie Rückfragen haben, bitte ich Sie höflichst, sich freundlicherweise an unsere hochkompetenten Fachpolitiker Ates Gürpinar (ates.guerpinar@bundestag.de) und Kathrin Vogler zu wenden (kathrin.vogler@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Matthias W. Birkwald MdB